v.l.: Tobias von Pein, Juso-Landtagskandidat, und Alexander Wagner, Juso-Landesvorsitzender präsentieren das Jugendwahlkampf-Logo der Jusos Schleswig-Holstein

Jusos Schleswig-Holstein erwarten wichtige Signale vom Landesparteitag und einen sicheren Listenplatz für Tobias von Pein.

Während des Parteitages am 3. und 4. Februar 2012 in Lübeck wird die SPD Schleswig-Holstein sowohl das Regierungsprogramm zur Landtagswahl auf den Weg bringen, als auch die Landeswahlliste aufstellen. Die Jusos Schleswig-Holstein erhoffen sich vom Parteitag wichtige Signale für den anstehenden Wahlkampf – inhaltlich und personell. Sie fordern dazu Veränderungen im Bildungskapitel des Regierungsprogramms, z.B. bei den Themen Profiloberstufe und Schülerbeförderung. Und sie setzen auf einen sicheren Listenplatz ihres Juso-Kandidaten Tobias von Pein.

Die Nord-Jusos zeigen sich erfreut darüber, dass der Schwerpunkt des Regierungsprogramms im Bereich Bildung liegt. „Dies macht auch deutlich, wo die Prioritäten einer SPD-geführten Landesregierung nach dem 6.Mai 2012 liegen werden“, so Alexander Wagner, Juso-Landesvorsitzender. Bildung ist für die Jusos nach wie vor das Wahlkampf entscheidende Thema, insbesondere mit Blick auf die Zielgruppe der 18 bis 25-Jährigen.

Die Nachwuchsorganisation wird sich während des Parteitages mit mehreren inhaltlichen Initiativen zum Regierungsprogramm einbringen. Allem voran steht dabei die Frage nach der Struktur der Oberstufen. Die Jusos fordern die Rückkehr zum Kurssystem und die Abkehr von der Profiloberstufe. Das Kurssystem konnte es leisten, dass sowohl Kernfächer als auch persönliche Präferenzen in angemessener Weise in das Abitur einflossen. Die Profiloberstufe zwingt Schülerinnen und Schüler hingegen in Prüfungen, die für sie auf dem Weg in ihre Berufsausbildung oder Studium ggf. inhaltlich nicht relevant sind. „Aktuelle Reformversuche der Profiloberstufe laufen im Grunde auch nur darauf hinaus, wieder Kurs bezogenen Unterricht durchzuführen. Dann kann man das Kind auch beim Namen nennen“, so Wagner.

Zudem bringen die Jusos einen Änderungsantrag zum Eigenanteil an den Schülerbeförderungskosten ein. Wagner: „Bildung beginnt für uns nicht an der Schultür, sondern an der Haustür. Kostenfreie Bildung bedeutet für uns daher auch kostenfreie Schülerbeförderung im Land.“ Nach Auffassung der Jusos gibt die aktuelle Formulierung im Programmentwurf nicht das öffentliche Bekenntnis der Partei wieder, die Kürzungen der schwarz-gelben Landesregierung in diesem Bereich zurückzunehmen.

 Außerdem fordern die Jusos Änderungen im Programmentwurf zum Religionsunterricht und beim Freiwilligendienst. Gefordert wird ein konfessionsungebundener Religionsunterricht, der den Anforderungen an das Fach angesichts der sich verändernden Gesellschaft gerechter werden muss, als das an eine Konfession gebundenes Fach. Beim Freiwilligendienst wollen die Jusos darauf hinweisen, dass junge Menschen während ihres Dienstes häufig Tätigkeiten übernehmen, die reguläre Beschäftigung verdrängen. Die Arbeitsmarktneutralität darf aber auch in Zeiten des Bundesfreiwilligendienstes nicht aus den Augen verloren werden.

Personell erhoffen sich die Jungsozialist_innen einen aussichtsreichen Listenplatz für den 26-jährigen Landtagskandidaten Tobias von Pein aus Lütjensee (Wahlkreis Stormarn-Mitte). Der Stormarner soll als „Jugendspitzenkandidat“ den Jusos und der SPD das Gesicht für einen Jugendwahlkampf geben und die Interessen der jungen Generationen nach dem 6.Mai 2012 im Landtag vertreten. Dazu von Pein: „Ein Landtag muss die gesamte Gesellschaft abbilden, und deshalb braucht es auch eine starke Vertretung der Jugend im Landtag.“

Nach dem Parteitag werden die Jusos in die abschließenden Planungen für einen eigenständigen Jugendwahlkampf einsteigen. Ziel ist es, wieder mehr junge Menschen davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen und sich über die Parteien zu informieren. In Ergänzung zur „Mein-Lieblingsland-Kampagne“ der SPD wollen die Jusos eigene Akzente setzen.

Jusos SH

Mahnmal in Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in Berlin

 Der 27. Januar: ein Tag wie kein anderer. Vor 67 Jahren befreiten an diesem Tage Soldaten der Roten Armee die Gefangenen des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Das ehemalige KZ Auschwitz steht dabei als größtes NS-Vernichtungslager nicht nur symbolisch für die Gesamtheit der Gräueltaten des Nazi-Regimes. Allein hier wurden über eine Millionen Menschen durch Nazis ermordet. Insg. Ca. 8000 Menschen wurden am Vor- und Nachmittag des 27.Januars 1945 von den Soldaten der Roten Armee noch in den Lagern aufgefunden. Die meisten von ihnen lediglich deshalb zurückgelassen, da sie zu krank oder schwach für die Todesmärsche Richtung Westen waren. Viele von ihren waren Frauen und Kinder.

Zum 50. Jahrestag des Kriegsendes im Jahr 1995 entschied sich der damalige Bundespräsident Roman Herzog, den 27.Januar zum nationalen Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus zu erklären. Erstmals wurde der Gedenktag am 27.Januar 1996 begangen. In der Proklamation des Bundespräsidenten heißt es: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muß auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen.“

Wenn es eine Aussage geben muss, die man heutzutage mit Auschwitz in Verbindung bringen sollte dann diese: Niemals wieder! Geschichte darf sich an diesem Punkt nicht wiederholen. In dieser Verantwortung stehen wir alle, für uns selbst, für unsere Gruppe, für die gesamte Gemeinschaft. Denn klar ist auch: ein Gedenktag allein reicht nicht aus, um die notwendige Mahnung zu formulieren. Es liegt an uns, dies mit uns zu tragen. Und vor allem: nach außen zu tragen. Kein Jahr darf vergehen, kein Jahrestag des Gedenkens verstreichen, an dem wir nicht deutlich machen, welche Verantwortung dieses Ereignis, das mehr als nur ein historisches bezeichnet werden darf, uns auferlegt. Gerade, wenn man sich die Entwicklungen in unserer Gesellschaft der letzten Monate und Jahre verinnerlicht, muss uns klar werden, dass es jeden Tag aufs Neue unabdingbar ist, für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft zu kämpfen. Nicht nur der Fall der Neonazi-Terrorzelle macht uns dies deutlich. Wir erleben eine deutliche Radikalisierung des Alltagsrassismus aus der Mitte der Gesellschaft. Und die erstarkenden, rechtsradikalen Strukturen in Schleswig-Holstein rund um NPD, freie Kameradschaften und autonome Nationalisten führen uns vor Augen, dass es um weit mehr geht als um Historie.

Vielen Vereine und Verbände, Gewerkschaften und Bündnisse, Parteien und Glaubensgemeinschaften gedenken an diesem Freitag in vielen und vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen den Opfern des Nationalsozialismus. Ich selbst werde bei der Gedenkfeier im Bad Segeberger Bürgersaal sein, die die Stadt seit einigen Jahren gemeinsam mit der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde und der Jüdischen Gemeinde Bad Segeberg organisiert. Wir rufen euch ausdrücklich dazu auf, sich an diesen wichtigen Terminen im ganzen Land zu beteiligen.

Alexander

Alexander ist seit Januar 2012 Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein. Als Kreistagsabgeordneter im Kreis Segeberg in der Kommunalpolitik zu Hause liegen seine Schwerpunkte in den Bereichen Antifaschismus, Feminismus und Bildung. Als Wahlkreismitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten ist er aber über alle politisch relevanten Themen im Bilde. Zurzeit studiert er an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel die Fächer Politikwissenschaft und Deutsch im Master-Studiengang. In seiner Freizeit macht er die Fußballfelder der B-Klasse im Kreises Segeberg - meist als Mittelfeldspieler - unsicher.

Website - More Posts

Der neue Juso-Landesvorstand (v.l.): Felix Deutschmann, Melanie Klein, Gamze Özdemir, Moritz Knebusch, Merle Stöver, Niclas Dürbrook, Alexander Wagner

Der Landesverband der Jusos Schleswig-Holstein hat sich während seiner Landeskonferenz am 14. und 15. Januar 2012 in der Jugendherberge Kiel für die kommenden 12 Monate neu aufgestellt. In der Debatte mit dem SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner über den Entwurf für ein SPD-Regierungsprogramm machten die Landes-Jusos deutlich, dass der große Bereich Bildung nach wie vor der Markenkern sozialdemokratischer Landespolitik sein muss. So beschlossen die Jungsozialist_innen unter anderem die Forderungen nach Rückkehr zum Kurssystem in Oberstufen, einer kostenfreien Schüler_innenbeförderung und einer Reform des Religionsunterrichts zu religionsübergreifender Beschulung.

Zudem beschäftigten sich die Jusos unter anderem mit Fragen des Asylrechts, rechtsradikalen Tendenzen in der Gesellschaft vor dem Hintergrund der Zwickauer Nazi-Terrorzelle und der Reform der Freiwilligendienste.

Während der Konferenz wurde turnusgemäß ein neuer Landesvorstand gewählt. Der bisherige Landesvorsitzende Cornelius Samtleben (26) aus dem Kreis Pinneberg trat nicht wieder zur Wahl an. Er übergibt sein Amt an Alexander Wagner (24) aus dem Kreis Segeberg. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden gewählt: Niclas Dürbrook (21, Kreis Ostholstein), Melanie Klein (26, Kiel), Moritz Knebusch (28, Kiel), Merle Stöver (17, Kreis Steinburg), Felix Deutschmann (21, Kreis Rendsburg-Eckernförde) und Gamze Özdemir (22, Kreis Steinburg).

Der neue Landesvorstand wird sich schwerpunktmäßig mit den Themen  ”Partizipation in unserer Parteiendemokratie”, Wirtschaft sozial gestalten“, „Skandinavien als Vorbild für Deutschland?“ und “Europa und Türkei – wie geht es weiter?” beschäftigen. Ein weiterer Schwerpunkt wird die internationale Arbeit vor allem mit Blick auf die Ostseeregion sein. Die bestehenden Kontakte und Projekte mit Jungsozialist_innen und jungen Sozialdemokrat_innen aus Dänemark und dem Baltikum werden dabei weiter fortgeführt.

Selbstbewusst läuten die Jusos den Landtagswahlkampf ein. Der Landtagskandidat Tobias von Pein aus Lütjensee im Kreis Stormarn, einziger Bewerber der SPD unter 30 Jahren, erfuhr auf der Konferenz breiten Rückhalt seiner Genoss_innen und führt die Jusos Schleswig-Holstein in einen Jugendwahlkampf zum Wahltag am 6.Mai 2012.

Alexander Wagner, Juso-Landesvorsitzender, erklärt dazu: „Die Jusos Schleswig-Holstein haben mit ihrer Landeskonferenz und den inhaltlichen Beratungen wieder mal bewiesen, dass sie auf der Höhe der Zeit sind. Die vielen wichtigen Beschlüsse stellen uns sehr gut für einen aktiven und kreativen Jugendwahlkampf auf und mit Tobias von Pein haben wir einen guten Landtagskandidaten, der sich für die Interessen der jüngeren Generation im Landtag einsetzen wird. So gehen wir insgesamt gut gerüstet in das Wahljahr 2012.”

Jusos SH

Tobias von Pein

Er ist studierter Sozialökonom und verfügt, nach unserer Ansicht über unersetzliche Erfahrung. Tobi ist der einzige Kandidat, der glaubhaft die Interessen Jugendlicher und Jungerwachsener in der SPD-Fraktion vertreten kann. Er hat die Anforderungen der Wirtschaft an junge Menschen erlebt, er hat die Probleme an den Hochschulen selbst erfahren dürfen und er engagiert sich seit über zehn Jahren für Demokratie und Chancengleichheit.

Wir haben als Jusos in der Vergangenheit viele wichtige Positionen durchgesetzt, wie zum Beispiel die Einführung der Gemeinschaftsschule, aber eine glaubhafte Vertretung der Interessen von Teenagern und Jungerwachsen braucht auch einen jungen Kandidaten.

Tobi hat vor seinem Studium eine Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann absolviert, ist bei den Jusos und der SPD in Stormarn lange vor Ort aktiv und engagierter Gewerkschafter. Seine Anliegen sind vor allem eine gerechte Gesellschaft, gute Arbeits- und Ausbildungsbedigungen in der Wirtschaft und der Einsatz gegen Rechtsradikalismus. Tobi dazu:

“Ich will mich im Landtag für die Jugend einsetzen. Besonders der Einsatz gegen Nazis und die Förderung von Demokratieprojekten und Initiativen liegt mir am Herzen.”

 

Sein langjähriges und wertvolles Engagement für einen klaren Kurs der SPD, waren Hauptgrund für unsere Entscheidung ihn zu “unserem”  “ Kandidaten zu machen. Anders als viele andere Politiker möchte Tobias von Pein den Wahlkampf nicht durch Überwindung von Inhalten gewinnen, sondern eine klare Politik machen, die gestaltet und nicht verwaltet.

Ich bin zuversichtlich, was die Chancen auf einen guten Listenplatz angeht: Tobias wird entweder schon beim Listenvorschlag gut platziert werden oder sich gegen einen anderen Kandidaten durchsetzen können. Etwa ein Viertel der Delegierten auf dem Parteitag sind Jusos.

Cornelius

Cornelius war von 2010 bis 2012 Landesvorsitzender der Jusos Schleswig-Holstein und seine Themen sind Wirtschafts-, Steuer und Bildungspolitik. Allerdings hat er eine Meinung zu fast allem und äußert die auch. Er studiert jetzt wieder Jura in Hamburg, denn er ist nicht mehr für die Jusos unterwegs. Er ist seit 2003 Mitglied der SPD und unter anderem Mitglied der Pinneberger Kreistagsfraktion. Freizeit hat er nicht, will er nicht und findet das Konzept sowieso verabscheuungswürdig. Aber da ist gerade einiges in Bewegung.

Website - Twitter - Facebook - More Posts

(Foto 1: Blick vom Hafen von Howth auf die vorgelagerte Insel Ireland’s Eye)

Nach der anstrengenden, aber beeindruckenden Mammut-Tour gestern durch halb (Nord-) Irland durften wir heute Morgen ausschlafen – oder, wie Michel und ich, die freie Zeit für Unternehmungen in Dublin nutzen, zu denen wir sonst nicht mehr gekommen wären: wir sind mit dem Zug auf die vor Dublin liegende Halbinsel Howth gefahren, der Stadtstrand Dublins – wenn auch leider nur für 15 Minuten, weil der Zug verspätet war und wir ja pünktlich um 12 wieder im Hostel sein sollten um gemeinsam zum Trinity College zu gehen.

Bevor wir losgingen, kam noch die Schreckensnachricht, dass die Fluglotsen streiken wollten, was sich aber bis heute Abend glücklicherweise erledigt hat – wobei ich persönlich ja schon gerne auf Airlinekosten mit der Fähre gefahren wäre

(Foto 2: Der Haupteingang des Trinity Colleges)

Auf der spannenden, vom nationalen Vorsitzenden der Labour Youth Colm geführten Tour durch das Trinity College  erfuhren wir allerlei Kurioses, wie z.B. dass das traditionell protestantische College zwar schon seit dem Ende des 18. Jahrhunderts bereit war, katholische Studierende aufzunehmen, diese jedoch von Seiten der katholischen Kirche bis 1976 es nicht besuchen durften, da ihnen sonst der Ausschluss und eine allgemeine Verachtung durch die Religionsgemeinschaft drohte. Unabhängig von ihrer Konfession durften Frauen erst seit 1904 im College studieren.

Die Hochschulgruppen sind, anders als in anderen irischen Colleges, wenig politisch und es gibt sogenannte „Societies“, mehr oder weniger exklusive, z.T. nach Studienfächern geordnete Clubs, die in etwa mit deutschen Studentenverbindungen/Burschenschaften vergleichbar sind. Die exklusivste Society war die der Historiker, der auch einer der wohl berühmtesten Alumni Oscar Wilde angehörte.

Auf dem Gelände des Colleges ist keine Polizei erlaubt, was heißt, dass diese, wenn nötig, erst von der Collegeleitung eingeladen werden muss – so auch kürzlich bei einem Campus-Musikfestival, auf dem es Unruhen gab und sogar angeblich eine Studentin vergewaltigt worden sein soll.

Die Mensa ist dort nicht subventioniert wie in Deutschland, jedoch kann jede_r Studierende eine Prüfung ablegen, die ihm_ihr bei sehr guten Ergebnissen eine tägliche kostenlose Mahlzeit inklusive eines Pint (etwas über 500ml) Guinness bescheren kann!

Es gibt auch einen collegeeigenen Pub, der zwar offiziell nur für Studierende gedacht ist, jedoch aufgrund seiner zentralen Lage und günstigen Bierpreise auch viel von nichtstudentischen Gästen besucht wird.

(Foto 3: die das Book of Kells beinhaltende Bibliothek)

(Foto 4: die das Book of Kells beinhaltende Bibliothek)

Die Bibliotheken des Trinity College besitzen eine sehr außergewöhnliche Lizenz – die zum Kopieren: anders als an allen anderen Colleges in Irland dürfen sie jedes in Irland erschienene Buch unendlich oft kopieren und ihren Universitätsangehörigen zur Verfügung stellen, was, wie sich einige von uns vielleicht vorstellen können, den Unialltag stark erleichtern könnte. Das wichtigste Buch in der größten und ältesten Bibliothek des Colleges ist das Book of Kells – eins der ältesten und bedeutendsten Bücher Irlands, von dem jeden Tag eine Seite öffentlich zu „besichtigen“ ist – jedoch für den Preis von 10€ Eintritt und stundenlangem Warten in der Schlange, was wir uns dann erspart haben.

Der_die Unipräsident_in wird von allen wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen für 10 Jahre gewählt und darf für die Zeit ein Haus auf dem Campus beziehen, erhält 300 000€ im Jahr und darf die Queen treffen.

Um am Trinity College studieren zu können, braucht man prinzipiell sehr gute Abiturnoten – es gibt jedoch auch die Möglichkeit, über ein Stipendium für sozial benachteiligte Studienanwärter_innen einen Platz zu ergattern – was dazu führt, dass die Studierendenschaft zwar einerseits sehr bunt gemischt ist, jedoch genau genommen Freundschaften meist doch nur innerhalb derselben sozialen Schicht entstehen.

Um die wichtigste Tradition des Colleges weitertragen zu können, muss man wohl ein bisschen abergläubisch sein: Durch denTorbogen des „Campanile“ darf man nur schreiten, wenn man bereits einen Abschluss hat – ansonsten wird man ihn nie erlangen – wir werden sehen, wie sich Corneliusʻ und Moritzʻ akademische Zukunft gestalten wird

(Foto 5: Der Campanile)

(Foto 6: Der Campanile)

(Foto 7: Der Campanile)

Nach dieser sehr spannenden, aber angesichts unseres knappen Zeitplans etwas zu lang geratenen Tour durch das College hatten wir alle Hunger – aber leider keine Zeit mehr zu essen, weil der nächste Termin im Parlament anstand.

Trotzdem sind wir in ein japanisches Restaurant gegangen, haben das wohl beste und raffinierteste Essen der ganzen Reise bestellt und hatten dann aber leider nur ca. 10 Minuten Zeit, unsere Riesenportionen runterzuschlingen. Total voll vom Essen mussten wir dann zum Parlament joggen, weil unsere dortige Führung nicht zu verschieben war – dort angekommen
erfuhren wir, dass wir noch auf eine andere Gruppe warten mussten, die auch an der Führung teilnehmen wollte – hätten wir das gewusst, hätten wir in Ruhe das leckere Essen genießen können!

Nun folgte eine Führung durch das Parlamentsgebäude „Tithe an Oireachtais“ („Haus der Gesetzgebung“), das wir leider nicht von innen fotografieren durften.

(Foto 8: Tithe an Oireachtais)

Zunächst ging es  in den Seanad Éirann – das Oberhaus – dessen Mitglieder nicht sehr demokratisch gewählt werden, sie werden nämlich zum Teil durch den Ministerpräsidenten („Taoiseach“) ernannt und zum Teil von Universitätsabsolvent_innen gewählt!

Nachdem wir den Dáil Éirann – das Unterhaus – dessen Besuchertribüne ähnlich muffelt wie das Hostel in Dublin – besichtigt hatten, ging es in den winzig kleinen fensterlosen, im Keller liegenden Sitzungsraum der Labour Fraktion „Labour Parliamentary Party Room“ , in dem wir Abgeordnete der Labour Party treffen sollten. Leider war vorher nicht klar, wen wir treffen würden und ob, wie geplant, der Parteivorsitzende, Vize-Ministerpräsident und Außenminister Eamon Gilmore Zeit für uns haben würde und konnten uns daher leider nicht auf die Gespräche vorbereiten.

Eamon kam leider nicht, dafür konnten wir uns mit den „TDs“ („Teachtaí Dála”, Abgeordnete) Alex White und Kevin Humphreys über Themen wie mögliche Wege aus der Finanzkrise, den wirtschaftlichen Einfluss der USA und China auf die EU und ihre persönliche Position zur EU unterhalten.

(Foto 10: Party Room innen)

(Foto 11: Kevin (l.) und Alex (r.))

(Foto 12: Gruppe)

Bevor wir zusammen mit einer großen Gruppe der Labour Youth essen gegangen sind, hatten wir noch ein paar Stunden Freizeit um noch ein wenig Dublin zu erkunden und letzte Besorgungen in Form von Kleidung, Andenken, Mitbringseln und Postkarten zu machen.

Nach dem Essen kamen noch einige weitere Genoss_innen der Labour Youth dazu und wir feierten unseren letzten Abend in Irland, indem wir gemeinsam durch – eh – 3? – oder waren es 4? – Pubs zogen

(Foto 13: Guinness-Bubi)

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

Facebook - More Posts

Der Nebel lag noch über Derry als wir die Stadt verließen, um die nordirische Küste in Richtung Galway zu erkunden. Schnell stellten wir landschaftliche Unterschiede zwischen der West- und Ostküste fest. Das typische irische Postkartenmotiv – Schaf, Hügel, Wiese – prägte die Fahrt. In Galway angelangt ließen wir den Nordirlandkonflikt für eine Weile hinter uns und trotzten dem Regen auf einem historischen Spaziergang durch die Stadt. Besonders einprägsam war der Besuch zweier Kirchen. The Cathedral, die katholische Kirche, schmückte ein „Heiligenbild“ John F. Kennedys. Der ehemalige amerikanische Präsident genießt in Galway, wo er lediglich eine halbe Stunde verbrachte, ein hohes Ansehen. Im Gegensatz dazu besticht die protestantische, eher schlichte Kirche, durch Historie. Während sich ein Teil der Gruppe entschloss, direkt nach Dublin zu fahren, machte sich der Rest auf, die Abendstunden am Kliff von Moher zu genießen. Schon auf der Fahrt bot sich ein atemberaubender Blick auf die irische Küste, wo sich an der einen Stelle sanft Hügel und Meer aneinander schmiegen und auf der anderen das 200-Meter-hohe Kliff von Moher aus dem Wasser ragt.

Auf dem Weg wurden wir mit einem weiteren irischen Konflikt konfrontiert: Die distanzierte Haltung zum Lissabonvertrag. Mit den Worten „Same question – same answer – Lissbon 2“ gaben Vertragsgegner ihren Unmut auf einem, mit Graffiti besprühten Straßenschild, und.

Am Kliff erwartete uns ein begeisterndes Panorama mit einem traumhaften Sonnenuntergang. Kaum war die Sonne verschwunden machten wir uns auf die 3-stündige Fahrt nach Dublin.

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

Facebook - More Posts

Going to the Walled City (Derry)

Heute war wieder ein Tag zum Reisen. Pünktlich um 9.00 Uhr Ortszeit sind wir nach Derry aufgebrochen. Am Tag zuvor sind drei Funkgeräte gekauft worden um die Kommunikation zwischen den Autos zu erhöhen und eine problemlose Kolonnenfahrt zu ermöglichen. Somit machten sich die Genossinnen und Genossen mit den Funkgeräten bemannt auf um Derry möglichst früh zu erreichen. In der Theorie war es geplantdie Funkgeräte nur zu benutzen, wenn einen triftigen Grund gibt. Jedoch erwies sich das Ganze in der Praxis ganz anders und einige Genossinnen und Genossen (ALLE!) nutzten die technischen Gerätschaften für Schabernack und andere kindische Aktionen. Unter anderem wurden höchst romantische Gespräche geführt, denn wir sind nicht nur eine Gruppe junger, engagierter, politisch (richtig) orientierter Menschen, sondern auch höchst liebevolle Persönlichkeiten.

Nach einiger Zeit tobte eine gigantische Wetterfront über dem nordirischen Lande. Des Weiteren konnten wir Blicke auf die wunderschöne Landschaft erhaschen. Der Himmel brach erst wieder auf, als Derry in Sichtweite kam und die Sonnenstrahlen kitzelten sanft die pompösen Mauern der Stadt.

Nach Erreichen des Hostels stießen bald die Genossen der SDLP Youth zu uns. Als erstes wurde ein Rundgang über die noch vollkommen erhaltende Stadtmauer des Bollwerks namens Derry unternommen. Die Aussicht auf die schöne, jungfräuliche Stadt ergab sich als Augenweide für Herz und Seele.

Nachdem wir die schönen Momente in unsere Gedanken und Gefühle aufgenommen haben, folgte der eher traurige Part von Derry. Denn wir begaben uns in die Zeit der Troubles und schritten die Route des Civil Rights Marches, der zum Bloody Sunday führte ab. Wir taten dies im Gedenken an die 26 niedergeschossenen und 14 unschuldig getöteten Zivilistinnen und Zivilisten. Wir sahen unter anderem den Ort an dem drei junge Menschen starben und die zurückgebliebenen Gewehreinschüsse in der Hauswand hinter ihnen. Des weiteren betrachteten wir die kunstvoll gestalteten Hauswände (Murals).

„You are now entering free Derry“

Nach dem höchst politischen und traurigen Part von Derry begeben wir uns nun mit unseren irischen Genossinnen und Genossen in eine gegebene Örtlichkeit um die soziale Politik zu preisen und zu bejubeln.

Gute Nacht,

Torben Priemer

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

Facebook - More Posts

Deutsche und Dänische Delegation zusammen mit Benny Engelbrecht (Mitglied des Folketing) und Knut Andresen (Leiter der FES Warschau)

Gestern setzten wir uns mit den Umweltaspekten des Ostseeraumes auseinander. Heute folgen die Möglichkeiten der Regierungszusammenarbeit.

Es wurde festgestellt, dass die Bevölkerungen der Staaten im Ostseeraum alle eine eher kritische Haltung gegenüber der EU als supranationale Organisation haben, die den Nationalstaaten Regelungen diktiert. Wenn nicht gerade wieder eine Bananenrichtlinie verabschiedet wird, zeichnet sich das Verhältnis zur EU eher durch Desinteresse aus. Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen ist gering und die Legitimation des Parlaments damit auch. Lediglich in Nehmerstaaten herrscht ein gewisses Interesse an dem Profit aus EU-Subventionen. Die Ostsee wird in keinem der vertretenen Länder als identitätsstiftend erachtet. Sie ist zwar für die Anwohner ein nettes Ausflugsziel, hierbei bleibt jedoch die politische Dimension im Verborgenen.

Anders auf dem Danziger Seminar: So gibt es etwa in Polen die Kritik an der North-Stream-Pipeline, die zwischen Russland und Deutschland verlaufen wird. Hierbei ist nicht etwa die gesamte Kritik auf die Umgehung der Polen gerichtet, sondern viel mehr auf die Behinderung der polnischen Schifffahrtsindustrie. Es ist Schiffen mit großen Tiefgang z.B. unmöglich den Hafen in Schwinemünde / Swinoujscie anzulaufen, weil die Pipeline vor dem Hafen in nur geringer Tiefe verläuft.

Dieses ist Ergebnis von lediglich bilateralen Verhandlungen. Die Kooperation im Ostseeraum muss aber multilateral angegangen werden. Probleme wie Umweltverschmutzung oder auch Regierungskooperationen müssen in der gesamten Region in vielfältigen Gesprächen entstehen.

Ein erster erwünschter Schritt ist hierbei das Zusammenkommen aller Organisationen des Ostseeraumes. Unser Wunsch ist es, dass hierbei die Problematik der Mehrfachbeschäftigung mit einem Thema durch mehrere Organisationen erkannt wird und sich auf ein gemeinsames Konzept geeinigt werden kann.

Unserer Vorstellung zufolge soll eine Kooperation aller Ostseeanrainer in einer intergouvernmentalen Struktur entstehen, die Community of the Baltic Sea States (CBS).

Organigramm der CBS

Diese Organisation soll eine halbjährig wechselnde Präsidentschaft durch die einzelnen Staaten haben, die wiederum in ihrer Amtszeit einen Sprecher benennen. Dieser Sprecher hat die Aufgabe als Lobbyist auf die EU Einfluss zu nehmen und gleichzeitig ein Repräsentant der Ostseestaaten sein, der durch ein „Baltic Mainstreaming“ den Fokus der Politik auf die Ostseeregion leitet. Mit „Baltic Mainstreaming“ ist in Anlehnung an das „Gender Mainstreaming“ eine Verknüpfung der Ostseeperspektive mit allen Politikfeldern gemeint. Hierdurch soll sowohl in der Bevölkerung als auch in den Medien eine Sensibilität für die Ostseeregion entwickelt werden.

Mehr vom Seminar? Hier ist der Link.

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

Facebook - More Posts

Die Dänische Regierung regiert mit einer Minderheit. Dies ist in Dänemark gar nicht mal so unüblich wie bei uns. Das hat allerdings zur Konsequenz, dass die Regierung sich für jedes ihrer Gesetzesvorhaben einen Partner suchen muss. Für ihren jüngsten Coup, das Rentenalter auf 67 zu erhöhen, ließ sich die liberal-konservative Regierung mit der – sie duldenden – Danks Folkeparti ein. Die rechtspopulistische Folkeparti trug dieses Vorhaben allerdings nicht bedingungslos mit: Als Gegenleistung für das Ja zur Rentenreform forderten sie die Wiedereinführung der Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze. Schnell wurden ein paar fadenscheinige Gründe aus dem Hut gezaubert, die Grenzen dicht zu machen. So wurde behauptet, dass die Bürger in der Grenzregion massive Probleme mit kriminellen Osteuropäern hätten, die ihre Häuser ausräumen würden oder, dass die Flüchtlingsproblematik sich aufgrund des Libyen-Konfliktes zuspitzen würde. Alles absurd und bereits widerlegt.

Dass hier reine Symbolpolitik betrieben wird, lässt sich nicht zuletzt an der Gewichtung der Ausgaben für die Kontrollen
erkennen. Während 150 Mio. Kronen in den Ausbau der Grenzanlagen gehen sollen, werden 2011 gerade einmal 35 Mio. Kronen in zusätzliches Zoll-Personal investiert. Es sollen sichtbare Grenzen entstehen, die Symbolcharakter haben. Es soll eine visuelle Teilung der beiden europäischen Länder stattfinden. Paradox ist hierbei, dass die Regierung zuvor kein Interesse daran hatte, die Polizei mit mehr Kräften auszustatten um intensivere Hinterlandkontrollen durchzuführen. Dies wäre zum einen ökonomisch sinnvoller und zum anderen im Einklang mit dem Schengener Abkommen. Aber wohl nicht im Interesse der Regierung gewesen, schließlich könne man damit keinen populistischen Wahlkampf betreiben, wie er jetzt möglich ist.

All dies passt uns nicht. Und wenn es Dir auch nicht passt, dann sei dabei, wenn wir am 17.06.2011 um 16:00 Uhr am Grenzübergang in Krusau für offene Grenzen demonstrieren. Ein breites, parteiübergreifendes Bündnis aus Jusos, Grüner Jugend, Jungen Europäischen Föderalisten, Junger Union, Jungen Liberalen und SSW Ungdom rufen dazu auf für ein grenzenloses Europa einzustehen.

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

Facebook - More Posts