geschrieben von Alexander Wagner und Merle Stöver Ja, ganz recht – es wird mal wieder nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten gesucht. Und wir meinen es genau so, wie wir es geschrieben haben: Es wird ein Bundespräsident gesucht. Es wird wieder einmal ein Mann gesucht. Ein Mann, der Deutschland repräsentiert. Seit Anbeginn der [...]
Die Jusos Schleswig- Holstein und die Grüne Jugend Schleswig Holstein machten sich am Samstagmorgen, den 18.Februar, um 3:00 auf den Weg nach Dresden, um an der Demonstration gegen die “Sächsischen Verhältnisse” teilzunehmen und sich gegen die Kriminalisierung antifaschistischer Aktionen und gegen Nazi zu positionieren. Über 10.000 Antifaschist_innen zogen quer durch Dresden, um für ein buntes [...]
Wer in den letzten Tagen durch Schleswig-Holstein gefahren ist, dem werden die großen Plakate an exponierter Stelle mit dem CDU-Spitzenkandidaten de Jager aufgefallen sein. Somit wird schon drei Monate vor der Wahl klar, wie die CDU stärkste Kraft im Landtag werden will: Mit Geld, statt mit politischen Inhalten. Aber es fällt noch etwas anderes auf: [...]
Scheinbar durfte nicht sein, was nicht sein soll. Eigentlich mag man es gar nicht glauben. Da zieht eine Terrorgruppe von Neonazis jahrelang mordend durch die Republik und während der ganzen Zeit ist die einzige Reaktion der Sicherheitsbehörden totales Versagen. „Ausländer“- feindlicher Terror in Deutschland? Geht ja mal gar nicht! Viel angenehmer war es, bei den [...]
Solidaritätserklärung des Juso-Bundesverbandes und der Falken. Im Original hier. Liebe Genossinnen und Genossen, wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF [...]
Es ist jetzt gut 2 1/2 Monate her, dass im Nordosten Japans die Erde bebte, ein Tsunami eine ganze Region dem Erdboden gleich machte und als Folge dessen am Beispiel des AKW Fukushima deutlich wurde, dass man Kernenergie nicht vollständig beherrschen kann. Neben den zehntausenden Toten und über 200.000 Obdachlosen des Tsunamis sind die Folgen [...]
Wahrscheinlich hat niemand ernsthaft mit einem Ergebnis im Sinne der Mehrheit der Einwohnerinnen und Einwohner Schleswig-Holsteins gerechnet, als der von der CDU dominierte Wahlkreisausschuss seine Arbeit aufnahm. Dass es jedoch so schlimm werden würde war nicht abzusehen. Exemplarisch führt die Union mit ihrem in Wahlfurcht verharrenden Juniorpartner vor, wie man die Demokratie zum Spielball parteipolitischen [...]
Das Verhalten der Generalsekretärin Nahles im Fall Sarrazin ist sinnbildlich für das gesamte Auftreten der Bundespartei in der vergangenen Zeit. Eine klare Linie ist hierbei nicht zu erkennen, wodurch die SPD ihren letzten Funken Glaubwürdigkeit verspielt hat. Andrea Nahles und Sigmar Gabriel kapitulierten vor den Stammtischen der Republik im Glauben daran, somit die Diskussionen klein zu halten. Aber das Gegenteil war der Fall.
Wahlkampf im Jahr 2011 muss neue Wege gehen. Eine veränderte Gesellschaft und ein verändertes Parteieinsystem stellen die SPD vor Herausforderungen, auf die sie Antworten finden muss. Bürgerinnen und Bürger verlangen nach mehr Beteiligung. Sie wollen in ihrer individuellen Lebenssituation ernst genommen werden und sind dann auch bereit sich an politischen Prozessen zu beteiligen. Wahlkampf ist [...]
Ein weiterer Fall von Schwarz- Gelber Klientelpolitik! Unter der Schirmherrschaft von Christian von Boetticher (CDU) und Wolfgang Kubicki (FDP) fand in einem feinem Sylter Hotel eine kleine und interne Klungelrunde statt. An dieser nahmen verschiedene AnbieterInnen von Glücksspiel, sowie VertreterInnen von Sport- und Wirtschaftszeitschriften teil. In der Einladung zu der Veranstaltung wolle man laut Presseberichten [...]
Mittwoch, 22.Februar 2012 von Merle in GLEICHSTELLUNG, POLITISCHE KULTUR, ZUR SACHE
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