Bereits im Juni berichtete ich über die Probleme bei der Findung einer Nachfolge für Wulf Jöhnk, den Flüchtlingsbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein. Nun gibt es endlich gute Nachrichten. Schon vor langem sollte Wulf Jöhnk abgelöst werden, in den letzten Monaten übte er sein Amt als Flüchtlingsbeauftragter sogar ehrenamtlich aus. Aber anscheinend lag den Abgeordneten des Landtags [...]
Im Jahr 1999 wurde in Schleswig-Holstein das Amt des „Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen“ eingerichtet, um Menschen, die in Schleswig-Holstein Zuflucht suchen, zu unterstützen. Fünf Jahre lang übte Helmut Frenz, der ehemalige Generalsekretär von Amnesty International, dieses Amt aus. Ohne Probleme übernahm im Jahr 2004 Wulf Jöhnk (SPD) dieses Amt. Seine Arbeit in diesem [...]
Durch das ganze Land sollen sie fahren und Menschen vor Ort versorgen. Mit dem Auto durch die Weiten des Landes reisen, vorbei an gelben Rapsfeldern und grünen Wiesen. Was nach schöner Landarzt- Romantik klingt, ist leider nicht so schön wie es in manchen TV- Serien zu sehen ist. Und so ist der Vorschlag von FDP- [...]
Montag, 29.November 2010 von Cornelius in POLITISCHE KULTUR, SOZIALES
Gestern fand die Jahreshauptversammlung der Jusos im Kreis Steinburg statt. Neben der Nachwahl eines Vorstandsmitglieds und weiteren Wahlen standen Antragsberatungen auf der Tagesordnung. Auffallig war der hohe Anteil an Anträgen, die sich für die Rechte von Arbeitnehmern einsetzten. So wurde unter anderem ein Antrag beschlossen, der die Unsitte von Eigenbeteiligungen der Arbeitnehmern bei Beschädigungen von [...]
Wir Jusos wenden uns gegen jede Art der Diskriminierung. Heute haben wir im Schulterschluss mit dem SSW in der Kieler Holstenstraße Unterschriften gegen die Ungleichbehandlung der SchülerInnen dänischer Schulen gesammelt. In ihren Totsparplänen sieht die (noch) Landesregierung vor, den Zuschuss für Schülerinnen und Schüler der dänischen Schulen um 4,7 mio. € zu kürzen. Bisher wurden [...]
Ich hab dieser Tage ein neues Wort gelernt: HartzIV+. Und ich muss sagen ich bin begeistert. Die Kreativität und Finesse, die Ursula von Leyen bei der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts gezeigt hat, sind beindruckend. Hatten noch im Februar etliche Sozialromantiker das Urteil gefeiert und ihre verqueren Ansichten bestätigt gesehen, knallt ihnen HartzIV+ doch endlich [...]
6 Wochen Sommer waren eine schöne Zeit, die wir gut genutzt haben. Nicht nur um uns zu erholen, sondern auch um die kommenden Monate vorzubereiten. Montag schon könnte das Landesverfassungsgericht entscheiden, dass neu gewählt worden werden muss. Die Wespen regieren nämlich, obwohl sie weniger Stimmen hatten als die Opposition. Dann würde es wieder heißen: Wahlkampf! [...]
Ich staunte schon nicht schlecht, als ich das heute Morgen las: „Wolfgang Kubicki fordert einen erhöhten Spitzensteuersatz.“
Los ging es am Samstag mit einem Flashmob auf dem Großflecken in Neumünster. Die Aktion war ein voller Erfolg und der Totsparer hat mächtig Aufmerksamkeit errungen. Das war nur der Anfang. Auf der Straße und im Netz wird es heiß im Sommer. Wir lassen uns unsere Bildung nicht zu Tode sparen. Wir sind der Meinung, [...]
Unsere vor-und-zurück-und-wieder-vor-und-wieder-zurück-Kreisläuferin im Kanzleramt hat es geschafft: Sie hat sich auf etwas festgelegt. Christian Wulff soll neuer Bundespräsident werden. Ist eine Entscheidung. Gut jetzt nicht, etwas wirklich weltbewegendes, aber eine Entscheidung. Vielleicht folgen in den nächsten Wochen ja noch weitere Entscheidungen. Es gibt da noch solche Kleinigkeiten, wie Eurokrise, Gesundheitspolitik, Steuergeschenke (einfach mal nö sagen…). [...]
Dienstag, 27.September 2011 von Merle in INTERNATIONALES, SOZIALES, ZUR SACHE
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