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Ein lichter Moment oder doch nur Populismus?

Daniel — Thu, 10 Jun 2010 12:42:14 +0000

Ich staunte schon nicht schlecht, als ich das heute Morgen las: „Wolfgang Kubicki fordert einen erhöhten Spitzensteuersatz.“ Eilig überprüfte ich das Datum. Es ist auch nicht der erste April. Stellt sich nun die Frage: Was steckt also dahinter?

Zum einen könnte Herr Kubicki endlich einen luziden Intervall erfahren haben, also einen lichten Moment, in dem er es schaffte klar zu denken.

Was ich aber eher vermute ist, dass er sich auf Neuwahlen vorbereitet.

Denn sollten die potenziellen Abweichler in den Regierungsfraktionen tatsächlich ernst machen, ist das „Totsparpaket“ gekippt und Pannen-Peter hat ein Versprechen einzulösen:

Seinen Rücktritt.

Wenn er damit auch sein Mandat als MdL abgibt, stehen uns Neuwahlen ins Haus.

Man merkt, dass die FDP ihre Populismus-Maschine wieder anschmeißt und kräftig heiße Luft produziert. Vermutlich werden sie die Anhebung des Spitzensteuersatzes genauso zielstrebig verfolgen, wie die Bundes-FDP ihre Forderung nach einem „einfacheren, gerechteren und niedrigeren Steuersystem“.

Daniel

Daniel war von Januar 2010 bis Januar 2012 Mitglied des Landesvorstandes der Jusos Schleswig-Holstein. Er war dort zuständig für die Bereiche: Innen und Recht. Außerdem betreute er das Irland Projekt der Jusos SH. Daniel studiert seit 2008 Jura an der Christian-Albrechts-Universität in Kiel, ist Mitglied der Kieler Jusos, der Irish Labour Party, der ver.di und der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V.

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Meine Herren!

Jusos SH — Mon, 07 Jun 2010 22:07:33 +0000

Dass die Herren Carstensen und Kubicki nicht viel Wert auf weibliche Expertise legen, sieht man schon an der Zusammensetzung ihres Kabinetts. Es bleibt jeder Frau und jedem Man selbst überlassen, bei diesen veralteten Strukturen zumindest irritiert zu sein. Auch an dem kürzlich vorgelegten Papier zur Konsolidierung des Landeshaushaltes arbeiteten zwar sieben Herren, aber nur eine Dame.

Kein Wunder also, dass die vorgeschlagenen Kürzungen der Mittel vorwiegend auf die weiblich geprägten Teile des Arbeitsmarktes beschränkt sind. Kultur, Soziales und Tourismus machen zwar einen erheblichen Teil der Wirtschaft dieses Bundeslandes aus, aber es passt wohl besser ins traditionelle Familienkonstrukt der ewig Gestrigen, Frauen hier gezielt zu benachteiligen.

Hinzu kommt die unglaubliche Zusatzbelastung für junge Familien und Alleinerziehende, die die Kürzungen bei Kita und Schulbeförderung ausmachen. Wozu soll Frau noch arbeiten gehen, wenn Mann grundsätzlich mehr verdient und das eigene Gehalt teilweise vollständig für die Betreuung ihrer Kinder draufgeht? Eine berechtigte Frage, die das Totsparen der Landes“regierung“ aufwirft.

Der, von den „Regierungs“fraktionen, als so fortschrittlich bezeichnete „Masterplan“, könnte uns zurückwerfen, in ein vergangenes Jahrtausend

Jusos SH

Wir haben ihn gefasst!

Daniel — Sat, 05 Jun 2010 19:40:31 +0000

Geschnappt! Totsparen fällt aus wegen is nich!

Wir haben auf unserem Roten Wochenende in Neumünster einen Flashmob gegen den ungerechten Bildungsabbau der schwarz-gelben Landesregierung veranstaltet.

Die „Totsparer“ wurden in Form eines Sensenmannes von rund zwanzig Jusos über den Markt des Neumünsteraner Großflecken gejagt, gefasst und zur Strecke gebracht.

Hiermit haben wir ein Zeichen gegen die wahllosen Kürzungen nach dem Prinzip Rasenmäher gesetzt und die Marktbesucher durch eine kreative Aktion auf dieses Unrecht aufmerksam gemacht.

Daniel

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