ein Gastbeitrag von Niclas Dürbrook, persönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Landtag
In meinem Job ist es oft so, dass abends ein ganz anderes Thema Priorität hat als noch am Morgen. Es gehört zum Geschäft, auf die aktuelle Presselage zu reagieren, ein Auge auf die politische Konkurrenz zu haben und das aufzunehmen, was unsere Abgeordneten jeden Tag aus ihren Wahlkreisen oder Terminen vor Ort berichten. Seit über zwei Wochen aber überlagert ein Thema morgens und abends zuverlässig alle anderen. Natürlich kam die aktuelle Situation nicht völlig überraschend. Wir haben in der Landtagsfraktion über die politischen Konsequenzen des Ausbruchs in China diskutiert und später aufmerksam beobachtet, was in Italien passiert. In den Landtagsausschüssen wurde zu den Vorbereitungen in Schleswig-Holstein berichtet – aber trotzdem fühlte sich Corona eine ganze Zeit lang noch weit weg an. Das wurde schlagartig anders, als auch in Deutschland die Infektionszahlen deutlich stiegen und Bund, Länder und Kommunen darauf mit teils drastischen Maßnahmen reagierten.
Opposition in besonderen Zeiten
Seit 2017 ist die SPD in Schleswig-Holstein in der Opposition. Unser Job ist, der Regierung genau auf die Finger zu schauen, Missstände zu benennen, eigene Ideen und Konzepte zu entwickeln. Das ist wichtig, denn Demokratie funktioniert nicht ohne kluge Gegenposition. Aktuell müssen wir darum einen Spagat hinbekommen. Natürlich kontrollieren wir die Regierung auch weiterhin und ganz besonders jetzt, wo Freiheitsrechte notwendigerweise eingeschränkt und in kürzester Zeit große Summen im Haushalt bewegt werden. Das ist unerlässlich. Gleichzeitig erleben wir aber eine Krise, in der es drauf ankommt, dass Demokrat*innen über die Parteigrenzen zusammenarbeiten. Wir haben der Regierungskoalitionen beispielsweise geholfen, eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag für das Hilfspaket zu sichern. Umgekehrt hat die Regierung eine Reihe von unseren Vorschlägen für die eigenen Maßnahmen aufgegriffen, zum Beispiel als es um die Erstattung der Kita-Gebühren an die Eltern ging.
Parlamentarische Arbeit aus dem Homeoffice
Ein Landtag kann nicht einfach für ein paar Wochen dicht machen, trotz aller Einschränkungen muss der Betrieb weitergehen. Vieles wurde aber auf das unbedingt notwendige reduziert: Der Landtag tagte in der vorletzten Woche stark verkürzt und unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Ausschüsse finden nur dann statt, wenn es unbedingt erforderlich ist. Sitzungen sind quasi komplett auf Telefon- oder Videoschalten umgestellt.
In der SPD-Landtagsfraktion haben wir den großen Vorteil, dass viele der Mitarbeiter*innen bereits vor der Corona-Zeit technisch problemlos von zu Hause aus arbeiten konnten. Jetzt lernen wir grade in hohem Tempo, was es noch erfordert um den Betrieb aufrechtzuhalten, wenn (fast) alle zu Hause sind. Videokonferenzen, Messenger-Gruppen, aber auch ganz klassisch regelmäßige Telefonate um das kurze Gespräch auf dem Flur zu ersetzen. Im Großen und Ganzen klappt das überraschend gut – trotzdem freue ich mich auf den gemeinsamen Gang mit den Kolleg*innen in die Kantine, wenn die Situation sich wieder normalisiert hat.
Niclas Dürbrook arbeitet bei der SPD-Landtagsfraktion als Persönlicher Referent des Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner. Nebenbei ist er Kreisvorsitzender der SPD in Ostholstein.
