Persönliche Treffen sind aktuell nicht möglich, weshalb wir viele unserer Veranstaltungen nun als Online-Seminare durchführen. Dazu findest du hier jeweils die aktuellen Infos.
Rückblick Online-Seminare
Online-Seminar: “Politik und Transparenz” am 05.04.2020
Das Thema “Lobbyismus” ist in politischen Diskussionen immer wieder präsent. Doch was meinen wir, wenn wir von “Lobbyismus” sprechen? Und wie soll Politik zukünftig damit umgehen? Diese Fragen diskutierten wir mit Jannis Schatte von abgeordnetenwatch.de.
Nach der Feststellung, dass unter Lobbyismus auch die Arbeit von politischen Verbündeten wie Gewerkschaften fallen könnte, mache Jannes n seinem Input machte klar, was abgeordnetenwatch.de unter zu kritisierenden Lobbyismus versteht. Hier wird zwischen drei Facetten von Einflussnahmen unterschieden.
Zu diesen gehört zuerst der sogenannte direkte Lobbyismus. Hierunter fällt das, was vermutlich jede*r von uns direkt vor Augen hat: Lobbyvertreter*innen wird wertvolle Gesprächszeit mit politischen Entscheidungsträger*innen organisiert oder sie bekommen sogar Geschenke zugeschickt. In der Diskussion stellte sich heraus, dass man zukünftig durch einen verpflichtenden Lobbyregister mehr Transparenz schaffen könnte, oder dass Geschenke an Abgeordnete künftig nicht teurer als 10€ sein dürfen.
Eine weitere Facette von Lobbyismus sind die Nebentätigkeiten und daraus entstehende Nebeneinkünfte von Abgeordneten. Diese könnten in einigen Fällen zu Interessenkonflikten führen. Hier sollte zukünftig mehr Transparenz in dem Sinne gewährleistet werden, dass man nachvollziehen kann, welche*r Politiker*in wie viel Geld für was bekommen hat.
Zuletzt ging es auch um die sogenannten Seitenwechsel. Ein prominentes und junges Beispiel ist Sigmar Gabriels Wechsel in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Auch hier kann es zu Interessenkonflikten kommen. Daher sollte man darüber nachdenken, die Karenzzeiten, also die Sperrfrist für den Wechsel von Politiker*innen in die Wirtschaft, zu verschärfen.
Online-Seminar: “Quo vadis, Bundeswehr?” am 09.04.2020
Kaum eine Frage wird in unserer Gesellschaft so kontrovers diskutiert, wie die Rolle der Bundeswehr in unserer Gesellschaft. Während einige sie am liebsten ganz abschaffen würden wollen, wünschen sich andere mehr Einsätze der Bundeswehr. Auch bei uns Jusos ist das durchaus eine Diskussion, die wir häufiger führen. Da wir am Liebsten mit Menschen und nicht über sie reden, haben wir uns den Jugendoffizier Sören Krampe eingeladen, der uns zuerst eine Einführung in die allgemeine Rolle der Bundeswehr gab. Dabei ging es zum Beispiel um die Differenzierung, dass Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von NATO-Manövern nicht vom Deutschen Bundestag genehmigt werden müssen, Einsätze der Bundeswehr alleine aber schon. Sören Krampe gab uns hier auch einen Einblick in vergangene Abstimmungen und berichtete vom unguten Gefühl, was unsere Soldat*innen bekommen, wenn ein Auslandseinsatz nur mit einer knappen Mehrheit bestätigt wird. Aber auch Probleme bei der Bundeswehr wurden angesprochen. So ging es zum Beispiel um bestehende rechte Strukturen innerhalb der Parlamentsarmee und wie diese in den Griff zu bekommen sind.
Dieses Online-Seminar war für uns ein guter Aufschlag, um die Diskussion mit und über die Bundeswehr auch in Zukunft noch fortzusetzen.
Online-Seminar: “Die vergessene soziale Frage? Obdachlosigkeit im 20. und 21. Jahrhundert” am 29.04.2020
Nicht erst die Corona-Krise zeigt die schwierige Lage für obdachlose Menschen. Obdachlosigkeit ist seit vielen Jahrhunderten ein sozialpolitisches Problem, das leider immer noch nicht gelöst werden konnte.
Die zu dem Komplex der Obdachlosigkeit forschende Historikerin Dr. Schenk startete das Online-Semianr mit einem historischen Überblick. Dieser begann mit der Lage obdachloser Menschen in der Kaiserzeit und wie in Eigeninitiative gegründete Wohlfahrtsverbände wie beispielsweise die Caritas sich dieser Probleme annahm. Zu einem Paradigmenwechsel kam es dann während der Weimarer Republik, als die Fürsorge für Obdachlose eine staatliche Aufgabe wurde. Trotz dieses Versuches, dominierte das Bild von “asozialen” und “arbeitsscheuen” Menschen den Diskurs zu Obdachlosigkeit. Ein Bild, welches in der Zeit des Nationalsozialismus schließlich zu eugenischen Maßnahmen führte. Obdachlose wurden zwangssterilisiert und/oder kamen in Arbeitslagers oder KZs. In den 1960er Jahren der BRD setzte sich im öffentlichen Diskurs ein neues Bild von Obdachlosigkeit durch. Obdachlosigkeit wurde nun als ein gesellschaftliches Problem begriffen, schlechte wirtschaftliche Rahmenbedingungen sorgen dafür, dass einige Menschen auf der Straße leben müssen. Bis heute hat sich dieses Bild gehalten und in der nach dem Input stattfindenden Diskussion stellte man fest, dass die Attribute von “asozialen”, “arbeitsscheuen” Menschen heute weitestgehend nicht mehr bespielt werden.
Doch in der Diskussion ging es vor allem auch um die Frage, wie man das Problem der Obdachlosigkeit lösen könnte. Leider gibt es keine Zählungen und damit Statistiken, wie viele Menschen genau von Obdachlosigkeit betroffen sind und welche Bedarfe diese Menschen genau haben. In der Diskussion blickte man auch auf andere Länder und deren Umgang mit Obdachlosigkeit. Das finnische Modell des “Housing First” wurde als mögliches Positivbeispiel hervorgehoben, genauso wie die Wohnraumpolitik des “Roten Wiens”. Einigkeit herrschte in der Frage, dass man sich dem Thema Obdachlosigkeit auf zwei Ebenen annehmen müsse: Einerseits muss man durch kurzfristige Maßnahmen den aktuell obdachlosen Menschen helfen, indem man Obdachloseneinrichtungen unterstützt oder auch einen einmaligen Schuldenschnitt zu gesteht. Andererseits muss auch langfristig durch sozialpolitische Maßnahmen dafür gesorgt werden, dass kein Mensch sich dazu gezwungen sieht, auf der Straße zu leben.
Online-Seminar: Die Dänische Minderheit – Ein Vorbild für Europa? 6. Mai 2020
Die dänische Minderheit ist ein Thema von dem man wenig hört, wenig sieht und allgemein wenig zu wissen bekommt. Die dänische Minderheit hat unsere Geschichte seit 1864 durchgehend begleitet. Doch man fragt sich trotzdem immer gerne: Was bedeutet es Teil der Minderheit zu sein? Was ist die dänische Minderheit konkret? Und wie sieht die politische Arbeit der Minderheit aus?
In diesem Online-Seminar haben wir all diese Fragen beantwortet und selber einen kleinen Einblick in das Gefühl der Zugehörigkeit der Minderheit. Durch kleinen alltags Geschichten und Großen Problematiken konnten wir diesen einblick bekommen. Es wurden auch aktuelle politische Themen diskutiert wie die Frage, die gerade in der SSW diskutiert ob sie für den Bundestag kandidieren sollen. Die Diskussion haben wir mit der Frage beendet, ob die Minderheit ein realistisches Vorbild für die anderen autochtonen Minderheiten in Europa ist. Dafür sprach das es z.b eine demokratische Abstimmung gab die theorethisch immer und überall machbar ist. Dagegen sprach, dass die zwei betroffenen Länder sehr gute Handels Beziehungen und beide eine liberale Demokratie besitzen. Wir haben in diesem Seminar ein Einblick in die kleine Galaxie der dänischen Minderheit bekommen.
Online-Seminar: Kapitalismuskritische Seminarreihe am 28.06
Seit einiger Zeit gibt es im Juso Landesverband nun schon die Kapitalismuskritische Seminarreihe. Ein Format, in dem wir nicht nur darüber sprechen, was uns an dem aktuellen Wirtschaftssystem nicht gefällt. Wir investieren auch viel Zeit darin, eine Alternative zu entwickeln. Das Ziel: der demokratische Sozialismus.
Wenn man über sozialistische Ideen diskutiert, kommt schnell ein Vorwurf: „Ihr wollt die DDR zurück!“ Eine Behauptung, die es häufig leicht macht, einer inhaltlichen Debatte zu entkommen und den Status Quo ohne viel Wissen zu verteidigen.
Die DDR war ein autoritärer Staat. Als Jusos ist es uns gerade deshalb wichtig, auf einen demokratischen Sozialismus hinzuarbeiten. Wir wollen Menschen kein neues System aufzwingen, sondern gesellschaftliche Mehrheiten erreichen, indem wir mit guten Ideen überzeugen.
Dennoch war die Marx‘sche Theorie mehr oder weniger Grundlage der DDR Politik, kräftig beeinflusst allerdings durch den Stalinismus. Auch die Jusos berufen sich gerne auf Marx und halten viele seiner Ideen für richtig. Die Umsetzung in der DDR aber eben nicht.
Ein Beispiel ist die Vergemeinschaftung der Produktionsmittel: im Kapitalismus sind Produktionsmittel im Privatbesitz, wer sie hat ist gegenüber anderen im Vorteil. Diese Ungerechtigkeit kann gelöst werden, indem Produktionsmittel allen gehören. In der DDR hat man deshalb Produktionsmittel staatlich und zentral verwaltete. Damit einher ging viel Macht an der Stelle, wo die Mittel verteilt wurden. (Außerdem hat die Planwirtschaft der DDR natürlich noch viele andere Probleme mit sich gebracht.)
Im demokratischen Sozialismus soll es eine derartige Machtkonzentration nicht geben. Die Auseinandersetzung mit diesen Problemen gehört aber zu einer ehrliche Debatte über Sozialismus dazu.
Online-Seminar Inklusion am 17.07
In unserem Online-Seminar haben wir über Teilhabe in der Freizeit geredet und unter anderem darüber was geschehen muss, damit vier gehörlose jedes Jahr auf Wacken die Sau rauslassen können.
Meist verbinden wir mit dem Wort Inklusion, die Inklusion im Bildungsbereich, doch zu einem Gleichberechtigten und Selbstbestimmten Leben für alle, gehört auch eine Gesellschaft wo alle verschieden, aber auch alle dabei sind.
Doch hinter Inklusion stecken noch so viel mehr, als nur Bildung, denn nach der Schule, Uni oder der Arbeit gestalten wir alle unsere Freizeit. Egal ob Sport, Musik, Politik oder einfach nur an den Strand gehen: Wir alle genießen diese Zeit meistens. Doch nicht jeder kann die so gestalten, wie er/sie es sich wünscht, nicht nur weil der Bus nicht fährt, sondern aus ganz anderen Gründen. Dabei ist in den UN-Behindertenrechtskonvention das Recht auf Teilhabe am kulturellen Leben, sowie an Erholung, Freizeit und Sport festgeschrieben. Doch das ist nicht immer der Fall.
Einer, der sich damit auseinandersetzt, das Menschen mit Behinderungen zu großen Veranstaltungen und Musik Events fahren können, ist Ron Paustian von Inklusion muss laut sein. So können auch Gehörlose nach Wacken und auf einer Tribüne Musik wahrnehmen. Laut ihm muss noch sehr viel passieren, damit jeder teilhaben kann.
Gerade das Recht auf Teilhabe im kulturellen Leben muss vorrangig gewährleistet werden, vor allem an den Stellen wo staatliche Unterstützung stattfindet, soll diese Unterstützung daran geknüpft sein, dass Maßnahmen zur Teilhabe für alle stattfinden, findet er.
Genauso wichtig ist aber auch der Artikeln 29 der UN-Behindertenrechtskonvention, der das Recht auf Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben beschreibt. Nicht nur deshalb, sondern auch weil das durch Inklusion beschriebene Verständnis von Gesellschaft, ein Teil der von uns angestrebten Zukunft ist. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir bei uns auch die Bedingungen für mehr Teilhabe schaffen, damit jeder in der Gesellschaft und auch bei uns Jusos mitmachen kann, egal ob er eine Behinderung hat oder nicht.
