Liebe Jusos,

Rechtsstaatlichkeit ist einer der Grundwerte der Europäischen Union. Regierungen in Polen oder Ungarn zeigen jedoch regelmäßig, dass sie kein großer Freund eines demokratischen Rechtsstaats zu sein scheinen. Hinzu kommt insbesondere in Polen eine immer schlechter werdende Situation der LGBT+ Community. Dies alles hat mit einem Rechtsstaat nicht mehr viel gemeinsam. Die Forderung, härter gegen Verstöße bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorzugehen, beispielsweise durch Einfrieren von Finanzmitteln gegen entsprechende EU-Mitgliedsstaaten, werden immer lauter.

Über die Situation des Rechtsstaats in der Europäischen Union und wie diese wieder gestärkt werden kann, wollen wir sprechen
mit der Vizepräsidentin des Europaparlaments und SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl 2019 Katarina Barley
am 1. Oktober 2020 von 19 bis 20 Uhr über ZOOM.

Bitte meldet euch für den Webtalk unten auf der Seite an.

Falls ihr schon Fragen oder Themen habt, könnt ihr diese auch im Formular da lassen.

Freue mich auf euch!

Lukas Zeidler